Auf der Suche nach Visionen eine Vielzahl Themen angeschnitten – Politiker auf dem Podium 

Von Sandra Hatz

Der Verein Impulse für Passau hat am Sonntagabend im Restaurant „Das Oberhaus“ den Wahlkampf eröffnet und erstmals Kandidaten der Region für den Landtag und den Bezirksrat auf eine Bühne geholt. Neben einem bunten Strauß aus Passauer Themen bekamen die Anwesenden einen Eindruck von den zur Wahl stehenden Politikern und dem, was ihnen wichtig ist. Auf dem Podium standen FDP-Landtagskandidat Andreas Trapp, CSU-Landtagskandidat Josef Heisl, Grünen-Bezirkstagskandidatin Stefanie Auer, SPD-Landtagskandidat Christian Flisek, ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold und Freie-Wähler-Bezirksrat Heinz Pollak. Alle präsentierten sich offen, fair und redegewandt. „Schon, dass Sie sich zur Wahl stellen,
verdient Applaus“, begrüßte Veronika Steinhofer vom Verein Impulse für Passau die Kommunalpolitiker, die sich vor etwa 60 Gästen vorstellten. Thema sollten unter anderem Visionen
für die Dreiflüssestadt Passau sein, die sich der Verein auf die Fahnen geschrieben hat. Helmut Degenhart moderierte Ideen, die unter den Arbeitstiteln Passau am Wasser, Passau und
Ökologie, Tourismus in Passau und Kultur in Passau gesammelt werden sollten. Die drei Flüsse, so hieß es, könnten noch mehr in Szene gesetzt werden. Das Thema Stadtstrand kam gleich anfangs zur Sprache, wohl auch weil ihn Kritiker immer wieder als Beispiel nennen für alles, was an Ideen in Passau angeregt werde und wieder in der Schublade verschwindet. ÖDP-Stadtrat Urban Mangold gehört neben Grünen-Stadträtin Stefanie Auer zu denen, die erklärten wie schwierig es ist, in Passau Innovationen einzubringen und weiterzuentwickeln. SPD-Stadtrat, Landtagsabgeordneter und Direktkandidat Christian Flisek, dessen Partei OB und Mehrheit in Passau stellt, ging darauf nicht ein. Beim Thema Wasser, also Flüsse, beschäftige ihn vielmehr die Schanzlbrücke, die höchstwahrscheinlich bald saniert werden müsse. Es sei eine immense Herausforderung, einen Konsens für eine Alternative zu finden.

Während Heisl betonte, er würde eine weitere Brücke unterhalb Passau auf Höhe Lindau/Haibach favorisieren, erklärte Flisek, dass diese, was Studien zeigten, wesentlich mehr Verkehr durch die Innstadt bringen würde. Flisek sieht eine mögliche Brücke eher auf Höhe Winterhafen als Anschluss an die Bundesstraße 85.
Das Erlebnisbad peb, das sich Passau nicht ohne städtische Mittel leisten könne, brachte Georg Steiner, Stadtrat und Impulse-Initiator, zu Sprache. Sollte – analog zu den Zweckverbänden der Kurorte Bad Füssing und Bad Griesbach etwa – nicht auch für ein so überregional bedeutendes Bad ein Zweckverband gegründet werfen, in den auch der Bezirk
eingebunden ist? „Wir können nicht alle defizitären Bäder unter einen Zweckverband des Bezirks stellen,“ hielt Heinz Pollak dagegen. Bei den Thermalbädern in den Kurorten handle
es sich um Gesundheitseinrichtungen, weshalb sie zum Aufgabengebiet des Bezirks gehören und Spaßbäder nicht. 

Zum beliebten Streitthema Ilztalbahn, die die einen als Totgeburt sehen und die anderen als Chance für die Mobilitätswende, tauschten die Vertreter der Parteien Argumente aus. Eine einst von einem Bürgerbegehren abgeschmetterte Idee brachte ein Zuhörer erneut auf den Tisch. Die Zeiten und die Fahrräder hätten sich geändert. Seine Vision: Die Bahntrasse könnte als Radweg genutzt werden, der von Passaus bis Prag reichen würde.

Eine weitere Idee warf Flisek in der Diskussion um die Kultur, die EW und ein Europäisches Haus in die Runde: Auf der Konzerthauswiese könnte ein Museum entstehen, das sich dem
Thema Grenzstadt widme und Grenzgeschichten erzählt. Steiner wiederum fand, die Donau, also die Vernetzung der Anlieger-Städte, könnte noch mehr als Leuchtturmprojekt
genutzt werden. Nicht ausdiskutiert, aber teils recht emotional beurteilt wurde das im September in Passau anstehende Waldbegehren. Es könne dann überhaupt keine Flächennutzungs- oder Bebauungsplan mehr geändert werden, meinte Flisek. Das Begehren würde schon verhindern, dass Bäume für einen Radweg oder eine Sportstätten- Erweiterung gefällt werden. Mangold widersprach. Die Debatte brach ab. Von den Nicht-Passauern unter den Kandidaten waren schon bei der Vorstellungsrunde Anregungen für Passau vorgestellt worden, die vielleicht weitergedacht werden könnten. So pries Freie Wähler-Bezirksrat Heinz Pollak als Bürgermeister von Waldkirchen etwa das Leerstandsmanagement an, das dort sehr erfolgreich vorangetrieben werde. Betreiber von Läden und Lokalen, die sich in der Innenstadt niederlassen, bekommen die ersten sechs Mieten von der Stadt bezahlt. CSU-Kandidat Josef Heisl meinte, Passaus Stadtpolitik müsse immer auch mit der Region gedacht werden, weshalb er sich mehr gemeinsame Sitzungen wünsche, etwa wenn es um mehr Grün oder um die Mobilitätswende gehe. Seltener zu Wort kam FDP-Kandidat Andreas Trapp, der etwas vorschlug, das sicher bei der Suche nach Visionen helfen könnte: Er will die digitalen Möglichkeiten besser nutzen, damit sich einzelne Menschen noch besser einbringen können. Kommune und Staat könnten nicht alles planen, realisieren und entscheiden. 

PNP, 04. Juli 2023